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Bundestagsabgeordneter Axel Echeverria begrüßt Bürgergeld

Berlin. Mit dem Bürgergeld legt der Sozialminister Hubertus Heil eine grundsätzliche Reform des ungeliebten Arbeitslosengeld II – besser bekannt als Hartz IV – vor.  Auch für den SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem nördlichen Ennepe-Ruhr-Kreis, Axel Echeverria, ist das ein Meilenstein der Sozialpolitik in Deutschland.

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria begrüßt die Planungen zum neuen Bürgergeld. „Die von Bundesminister Hubertus Heil vorgestellten Vorschläge zum Bürgergeld zeugen von mehr Respekt gegenüber der Lebensleistung von Menschen. Menschen, die länger arbeitslos sind, dürfen nicht den Anschluss verlieren – darauf zielt das Bürgergeld ab.“, so Echeverria. „Wir Sozialdemokraten hadern schon lange mit der Hartz-IV-Reform und haben es uns vor vier Jahren zur Aufgabe gemacht, unnötige Härte aus den Jobcentern zu nehmen. Mit dem Bürgergeld setzten wir genau das um.“, führt er weiter aus. 

„Ich habe je selbst im Jobcenter gearbeitet, bevor ich mein Mandat im Bundestag aufgenommen habe. Deswegen weiß ich, dass viele Bürger*innen in Angst vor den Sanktionen eines Jobcenters leben. Das trägt zu einer schlechten Atmosphäre bei, dabei sollen die Jobcenter ja eine klare Dienstleistung erfüllen: Menschen auf ihrem Weg in den Arbeitsmarkt zu helfen.“, erklärt der Abgeordnete. Entsprechend seien die Einschränkungen bei der Sanktionierung zu begrüßen. Auch eine deutliche Anhebung des Schonvermögens nehme die Angst vorm Jobcenter. 

„Die vom Bundesarbeits- und Sozialminister vorgestellten Planungen sind trotz einiger Fragen ein Meilenstein in der Sozialpolitik. Der Vorschlag gibt den Jobcentern grundsätzlich mehr Möglichkeiten, den Bezieher*innen mehr Anreize und Chancen und ein gutes Stück werden auch Verwaltungsakte abgebaut. Der Sozialstaat wird wieder mehr zum Partner der Menschen, das ist gut und richtig so!”, fasst der Bundestagsabgeordnete zusammen.

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