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Echeverria von König enttäuscht

Bundestagsabgeordneter ruft zur Solidarität mit bedrohten Ratsherren auf und kritisiert Bürgermeister König. Morddrohungen gegen Stefan Borggraefe (Piraten) und Eckardt Hülshoff (Die Partei) – laut WAZ aus den Reihen der „Spaziergänger“ – zeigen, „welches Gewaltpotential sich derzeit jeden Montag in unserer Stadt versammelt und gegen die ‚Impfdiktatur‘ demonstriert“, so der Wittener Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria (SPD). Er fordert mehr Solidarität mit den Geschädigten und ist von Bürgermeister Lars Königs verhalten enttäuscht.

Nach Angaben der WAZ vom vergangenen Donnerstag soll es über die Social Media Plattform Facebook mehrere Morddrohungen gegen die beiden Lokalpolitiker gegeben haben. Der Staatsschutz ermittelt bereits gegen die Urheber und ihre Verbindungen zur „Spaziergänger“-Szene. Bundestagsabgeordneter und Wittener Axel Echeverria sieht in diesen Taten einen neuen traurigen Höhepunkt in einer eskalierenden Radikalisierung der lokalen Impfgegner: „Seit Wochen demonstrieren 100 bis 200 Personen jeden Montag gegen eine angebliche Diktatur, welche ihre Demonstration dann jedoch durch Polizeikräfte schützt. Parteien, Verbände und Institutionen weisen seit Wochen darauf hin, dass neben wirklich besorgten Bürgerinnen und Bürgern dort auch Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker mitmarschieren und die Proteste unterwandern. Spätestens seit den öffentlich geäußerten Morddrohungen gegen die beiden Ratsmitglieder, die sich bei den Gegenprotesten aktiv engagieren, muss allen klar sein, dass die Mahnungen nicht falsch waren“, ist sich der SPD-Politiker sicher.

Mit großem Befremden hat der Bundestagsabgeordnete die Äußerung des Wittener Bürgermeisters Lars König (CDU) zu den sogenannten „Spaziergängern“ und den entsprechenden Gegendemonstranten zur Kenntnis genommen. „Es ist natürlich richtig, dass der Bürgermeister zu Deeskalation aufruft. Warum er sich dabei aber an die Gegendemonstranten richtet ist für mich nicht nachvollziehbar“, kommentiert der Abgeordnete. Die Wittener Stadtspitze habe – im Gegensatz zu anderen Städten – in den vergangenen Wochen geschwiegen und eine neutrale Position eingenommen. Dass es auch anders geht, habe beispielsweise der Amtskollege Stephan Langhard aus Schwelm gezeigt. Er nahm nicht nur an der Gegendemonstration in seiner Stadt teil, sondern hatte auch als Redner klar Position bezogen. „Herr König sollte selbst Position beziehen und am kommenden Montag teilnehmen, dann kann er sich ein Bild von der Angelegenheit machen. So hat der Bürgermeister nur selbst Öl ins Feuer gegossen und viele Wittenerinnen und Wittener vor den Kopf gestoßen. Spätestens jetzt, wo klar ist, dass Politikern mit Mord gedroht wurde, muss auch ihm dämmern, auf welcher Seite das Eskalationspotential montags mitmarschiert. Er sollte sich hinter die ehrenamtlichen Ratsmitglieder seiner Stadt stellen. Ganz egal, welcher Partei sie angehören“, so Echeverria.

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